Satzung der Unfallkasse Thüringen

Die Vertreterversammlung der Unfallkasse Thüringen - nachstehend "Unfallversicherungsträger" genannt - hat aufgrund des § 34 Abs. 1 Satz 1 des Sozialgesetzbuches (SGB) Viertes Buch (IV) vom 23. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3845), dem Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands vom 31. August 1990 - Einigungsvertrag - (BGBl. II S. 885) und der Verordnung über die Errichtung der Unfallkasse Thüringen vom 14. November 1997 (GVBl. S. 418) die folgende Satzung beschlossen: 

Satzung

G l i e d e r u n g

 Abschnitt I Allgemeine Rechtsgrundlagen
§ 1 Name, Sitz, Rechtsstellung, Dienstherrnfähigkeit
§ 2 Aufgaben
§ 3 Zuständigkeit für Unternehmen
§ 4 Versicherung kraft Gesetzes/Zuständigkeit
§ 5 Versicherung kraft Satzung
§ 6 Freiwillige Versicherung

 Abschnitt II Organisation
§ 7 Selbstverwaltungsorgane
§ 8 Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane
§ 9 Amtsdauer und Wiederwahl der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane
§ 10 Wahlberechtigung und Wählbarkeit
§ 11 Rechtsstellung der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane
§ 12 Vorsitz in den Selbstverwaltungsorganen
§ 13 Sitzungen und Beschlussfassung der Selbstverwaltungsorgane
§ 14 Aufgaben der Vertreterversammlung
§ 15 Aufgaben des Vorstandes
§ 16 Geschäftsführer
§ 17 Vertretung des Unfallversicherungsträgers
§ 18 Widerspruchs- und Einspruchsausschüsse

 Abschnitt III Leistungen
§ 19 Entschädigungen, Jahresarbeitsverdienste

Abschnitt IV Anzeige- und Unterstützungspflicht der Unternehmer
§ 20 Anzeige der Unfälle und Berufskrankheiten
§ 21 Unterstützung des Unfallversicherungsträgers durch die Unternehmer
§ 22 Anzeige der Veränderung

Abschnitt V Aufbringung der Mittel
§ 23 Beiträge
§ 24 Betriebsmittel
§ 25 Vorschüsse
§ 26 Einforderung von Beiträgen und Beitragsvorschüssen
§ 27 Säumniszuschlag
§ 28 Besondere Bestimmungen für freiwillig Versicherte

 Abschnitt VI Prävention
§ 29 Allgemeines
§ 30 Bekanntmachung der Unfallverhütungsvorschriften, Unterrichtung der Unternehmen und Versicherten
§ 31 Überwachung und Beratung der Unternehmen, Aufsichtspersonen
§ 32 Sicherheitsbeauftragte
§ 33 Aus- und Fortbildung der mit Präventionsaufgaben betrauten Personen

 Abschnitt VII Ordnungswidrigkeiten und Geldbußen
§ 34 Ordnungswidrigkeiten
§ 35 Geldbußen gegen Vertretungsberechtigte und Beauftragte
§ 36 Geldbußen bei Verletzung der Aufsichtspflicht

 Abschnitt VIII Schlussbestimmungen
§ 37 Bekanntmachungen
§ 38 Inkrafttreten
§ 39 Übergangsregelung

Abschnitt IX Anhang
Mehrleistungsbestimmungen gemäß § 94 SGB VII