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Stephanie Robus

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Unterstützung für Flüchtlinge

Der Freistaat Thüringen nimmt derzeit eine ständig wachsende Zahl von Flüchtlingen auf. Für die Städte und Gemeinden stellt dies eine große Herausforderung dar. Neben den Beschäftigten der Kommunen, die unermüdlich im Einsatz sind, packen viele Bürgerinnen und Bürger freiwillig mit an. Sie unterstützen die Flüchtlinge bei rechtlichen oder behördlichen Angelegenheiten, durch Sprachförderung, durch das Sammeln von Kleidung oder anderen Gebrauchsgegenständen des täglichen Lebens. Es werden Freizeitmaßnahmen, Sportveranstaltungen und Spielnachmittage organisiert, um die Integration zu fördern. Die Hilfen sind sehr vielfältig. Da stellt sich zu Recht die Frage, wie die Helfenden bei einem Unfall versichert sind.

Versicherungsschutz

Übernehmen freiwillige Helferinnen und Helfer Aufgaben, die eigentlich in den Aufgabenbereich der Kommunen fallen und werden sie im Auftrag der Kommune "wie Beschäftigte" tätig, so genießen sie auch den Versicherungsschutz wie ein Beschäftigter der Kommune. Voraussetzung ist, dass die Kommune die organisatorische Regie übernimmt. Das heißt, dass sie für die Einteilung und Überwachung der zu erledigenden Aufgaben zuständig ist, eine Weisungsbefugnis gegenüber den Helferinnen und Helfern hat, die Organisationsmittel zur Verfügung stellt, das wirtschaftliche Risiko (Kosten) trägt und nach außen als Verantwortliche auftritt.

Ebenfalls gesetzlich unfallversichert sind Personen, die sich als Mitglieder von Verbänden oder privaten Organisationen (z. B. Vereine) im Auftrag oder mit ausdrücklicher Einwilligung bzw. schriftlicher Genehmigung der Kommune ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagieren. In beiden Fällen ist die Unfallkasse Thüringen der zuständige Versicherungsträger. Eine schriftliche Beauftragung der einzelnen Helferinnen und Helfer muss nicht zwangsweise erfolgen. Um jedoch umfangreiche Ermittlungen nach einem Unfall zu vermeiden, ist es sinnvoll, im Vorfeld eine Liste der Helferinnen und Helfer anzufertigen. Schließlich muss die Kommune im Falle eines Unfalls bestätigen, welche Person als Helferin oder Helfer bestimmte kommunale Aufgaben wahrgenommen hat. Versichert sind alle Tätigkeiten, mit denen die Kommune die Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Aufgabenbereich beauftragt, einschließlich der hierfür erforderlichen Wege. Dieser Versicherungsschutz ist gesetzlich normiert, das heißt, er besteht ohne Anmeldung und Beitragszahlung.

Unfallmeldung: Unfälle sind – genauso wie bei den Beschäftigten der Kommunen – der Unfallkasse Thüringen mit der gesetzlichen Unfallanzeige zu melden.

Bitte informieren Sie die ehrenamtlichen Helfer über ihre gesetzliche Unfallversicherung. Vielen ist nicht bekannt, dass sie bei einem solchen Unfall über die Kommune gesetzlich unfallversichert sind.